Nationalrat spricht sich für E-Health Forschungsprogramm aus

Am 15. März 2012 hat Nationalrat Ignazio Cassis im Namen der FDP Fraktion die Motion «E-Health-Forschungsprogramm» (12.3233) eingereicht. Der Bund wird beauftragt E-Health-Forschungsprogramme zu fördern. Insbesondere sollen der Wissenstransfer gesichert und der Bottom-up-Ansatz gefördert werden. Der Bundesrat hat sich für die Ablehnung der Motion ausgesprochen. Der Nationalrat hat am 11. September die Motion mit 56 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Es zeigt sich ein klassischer Links-Rechts-Graben. Unklar ist, weshalb sich die Linken fast in globo der Stimme enthalten (Ausnahmen sind die Nationalräte Badran, Pardini und Rossini) und weshalb die SVP geschlossen Nein stimmt (Ausnahme Nationalrat Hans Kaufmann). Die Motion wird umgesetzt, falls der Ständerat ebenfalls zustimmt.

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